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Fürsorgliche Härte (2002-04-24)
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 23.04.2002, Nr. 94 / Seite 11

Fürsorgliche Härte

Die Rauschgiftszene im Hamburger Stadtteil St. Georg weicht dem staatlichen Druck aus / Von René Wagner

HAMBURG, im April. Im Erdgeschoß des Polizei-Kommissariats elf liegen fünfzehn Zellen, für einzelne und für Gruppen. Sie sind karg ausgestattet: Stahltür, Betonbett. Wenn es kalt ist, gibt es eine Decke. Über einen Klingelknopf können Beamte gerufen werden, auf dem Gang leuchtet dann eine Lampe auf - "wie im Hotel", sagt einer. Vor belegten Zellen stehen die Schuhe der Inhaftierten, sie könnten sich mit den Schnürsenkeln "verletzen". Ein Mann hat den Knopf gedrückt, ein Beamter öffnet die Tür, fragt: "Möchten Sie jetzt aussagen?" - "Ja". Im Durchsuchungsraum hinter einer großen Glasscheibe steht ein Ausländer, doch er will nichts sagen. Für Befragungen stehen Dolmetscher bereit, notfalls über Telefon. Gegenüber, im "Verwahrbereich", sitzen zwei Beamte vor Regalen, in denen die Habseligkeiten der Zelleninsassen verstaut sind.

Sie kontrollieren die Eingeschlossenen stündlich in unregelmäßigen Abständen, führen das "Verwahrbuch": Wer wurde wann, warum, von wem, mit welchen Beweismitteln, persönlichen Dingen in die Wache gebracht? Bis zu 23 Stunden lang können Verdächtige hier festgehalten werden. Die meisten sind männliche Rauschgifthändler, die selbst nicht abhängig sind. Einsitzende Frauen haben in den meisten Fällen für den eigenen Rauschgiftkonsum Geschäfte eingefädelt. Vorne, gleich neben der Eingangstür zum Parkplatz, durch welche die Verdächtigen hereingebracht werden, hockt ein offensichtlich verwirrtes Männchen, steht immer wieder auf; der vor ihm postierte Uniformierte sagt, lauter werdend: "Bleib sitzen!"

Die einzige Toilette im Zellentrakt liegt auf der Mitte des Ganges, die Spülung wird von außen betätigt, von einem Beamten. Muß er in die Schüssel greifen? "Nein, zur Beweissicherung haben wir eine Campingtoilette auf Rädern. Auf die setzt sich der Verdächtige, wir entnehmen danach an der Seite eine Kassette, die wird dann an das Institut für Rechtsmedizin gebracht, dort werten sie das aus." Beweissicherung: Dealer schlucken versiegelte Kokain-Kügelchen herunter, die werden später wieder ausgeschieden. Die Belastungen für die Beamten sind groß: Die Süchtigen, sagt einer, "riechen, übergeben sich, nässen sich ein, benötigen ärztliche Versorgung". Alle Polizisten im Kampf gegen die Drogen sind freiwillig hier tätig; eine feste Dienstzeit gibt es nicht, sie richtet sich nach der aktuellen Lage.

Ein Vormittag der Polizisten auf dem Revier am Steindamm in St. Georg; nachmittags und abends ist der Andrang größer. Dann sind mehr Süchtige und ihre Händler unterwegs, bevölkern die Straßen hinter dem Hamburger Hauptbahnhof. Knapp 11 000 Menschen unterschiedlichster Nationalität leben in dem noch nicht einmal zwei Quadratkilometer großen Stadtteil am Rand der Außenalster, in dem auch ein katholischer Dom liegt, eines der besten Hotels der Stadt und eine über die
Grenzen Hamburgs hinaus angesehene Klinik. St. Georg ist immer noch eine Hochburg des Drogenhandels und Drogenkonsums sowie der damit einhergehenden Beschaffungskriminalität: Diebstähle in Kaufhäusern, Kneipen, auf Baustellen, aus aufgebrochenen Autos - und Straßenprostitution, die hier, anders als auf St. Pauli, aber verboten ist. An den Eingängen zu den Spielplätzen hängen Schilder: "Betreten für Erwachsene nur in Begleitung von Kindern erlaubt." Nicht ungewöhnlich ist es, an einem Sonntagmorgen auf einer Eingangstreppe einem jungen Mann zu begegnen, der sich eine Spritze in die Unterseite seiner Zunge setzt. Wer das Elend der Prostituierten gesehen hat, weiß, wie schlecht es um St. Georg bestellt ist. Viele von ihnen sind fast noch Kinder. Die Menschen rund um den Hauptbahnhof, jene, die hier wohnen oder arbeiten oder nach der Bahnfahrt den Fuß in die Hansestadt setzen, hatten irgendwann "schlicht die Schnauze voll", wie einer sagt, obwohl der Stadtteil mit seinen vielen Homosexuellen-Etablissements und den prächtigen Häusern aus der Gründerzeit inzwischen auch wieder Betuchte und Kreative anzieht. Der Groll richtet sich nicht allein gegen die Dealer, von denen die meisten aus Schwarzafrika kommen. Sie verkaufen, so der Beamtenjargon, "aus dem Mund": Heroin in eingewickelten Kügelchen. Zu einer noch größeren Seuche wird allmählich das "Crack": Die Süchtigen sind tagelang auf den Beinen, fallen um, berauschen sich weiter und sind irgendwann nicht mehr zu retten.

Seit Jahren bemühen sich Bürgerinitiativen um die Sanierung des Viertels, inzwischen arbeiten auch verschiedene Organisationen wie das Gesundheitsamt, die Staatsanwaltschaft, die Ausländerbehörde gemeinsam daran, den Stadtteil zu befrieden und die Drogendealer in die Bundesländer, denen sie als Asylbewerber zugewiesen waren, oder gleich in ihre Heimatländer abzuschieben.

Doch einiges hat sich inzwischen gebessert, und zwar nicht erst seit dem Regierungswechsel im vergangenen Herbst, nachdem CDU und Schill-Partei ein härteres Vorgehen gegen Kriminelle angekündigt hatten. Im Koalitionsvertrag hieß es: alle Hilfe für Süchtige, alle Härte gegen Dealer. Darin wurde die Einrichtung weiterer "Fixerstuben" in der Nähe der Szene versprochen, mit möglichst geringer Beeinträchtigung der Bevölkerung. Innensenator Schill hat sich bislang allerdings eher mit realitätsfremden Vorschlägen hervorgetan. Einmal sprach er sich für Drogenzentren in neuen Bürovierteln aus - zum Verdruß aufstrebender dortiger Unternehmen. Seine Idee, statt dessen in entlegenen Industriegebieten solche Zentren für Süchtige einzurichten, wurde bald wieder fallengelassen. Auch das Versprechen "Alle Hilfe für Süchtige" wird angesichts der vom Senat geplanten Einsparungen nun auch in der Drogenhilfe eher schwieriger einzulösen sein, wiewohl in Hamburg dafür bisher schon erkleckliche Beträge ausgegeben werden. Gesundheitssenator Rehaag, der ebenfalls der Schill-Partei angehört, sagt, die Ausgaben für die Drogen- und Suchthilfe seien in den vergangenen Jahren immer weiter gewachsen und immer mehr Plätze eingerichtet worden, was offensichtlich nicht zum gewünschten Erfolg geführt habe. Irgendwann müsse das Ende einer solchen Entwicklung absehbar werden. Die Politik des neuen Senats gegenüber den Süchtigen läßt sich daher derzeit am ehesten als "fürsorgliche staatliche Härte" beschreiben.

Doch nicht nur Schills Staatsrat Wellinghausen (SPD) glaubt inzwischen positive Auswirkungen des konsequenteren Vorgehens von Polizei und Justiz gegen die offene Drogenszene zu erkennen: Die Rauschgifthändler mieden aufgrund des Verfolgungsdrucks den öffentlichen Raum. Ziel sei es, Dealer in größerer Zahl zu inhaftieren. Wellinghausen gibt an, daß nach einer gestiegenen Zahl von Haftbefehlen und Brechmitteleinsätzen im Januar und Februar die Vergleichsdaten im März zurückgegangen seien.

Der 40 Jahre alte Thieß Rohweder ist seit Anfang Januar Kommissariatsleiter am Steindamm, vorher führte er das mobile Einsatzkommando. Von seinen knapp 200 Mitarbeitern - Kriminalpolizisten, Verwaltungsangestellten, Streifenbeamten - befassen sich 52 mit der offenen Drogenszene, bekämpfen sie durch uniformierte Präsenz oder "verdeckte Ermittlungen" aus Autos, Wohnungen und mit Videokameras. Rohweder sagt, seit dem Regierungswechsel säßen deutlich mehr Drogenhändler in Untersuchungshaft. Brechmittel, wie sie schon vom SPD-Senat eingeführt worden waren, würden nun häufiger eingesetzt. Die Situation in St. Georg habe sich entspannt. Er gibt sich allerdings nicht der Illusion hin, die großen Hintermänner des Rauschgifthandels fassen zu können; die "Gewinnabschöpfung" bei Festnahmen liege bei höchstens 200 Euro pro Fall.

Die Polizisten am Steindamm wissen, daß sie nicht nur die Dealer verfolgen müssen; sie sehen auch das Elend der Abhängigen und die Bedeutung einer vernünftigen Gesundheitspolitik für sie. Das führt mitunter zu Konflikten. Wie etwa sollen sie sich gegenüber Drogensüchtigen verhalten, die in einer städtischen Einrichtung wie dem "Drob In" am Museum für Kunst und Gewerbe zwar saubere Spritzen und Verpflegung erhalten, dort aber auch in ihrem Rausch randalieren? Zwar ist die Zahl der Dealer in der Nähe des Hauptbahnhofs, ja sogar in ganz Hamburg durch die verstärkte Polizeipräsenz und das resolutere Vorgehen der Justiz inzwischen leicht gesunken. Die Abhängigen aber bleiben. Die Drogenhändler weichen aus und verteilen sich über das gesamte Stadtgebiet. Sie versorgen ihre Kunden inzwischen an den vom Hauptbahnhof ausgehenden U- und S-Bahnen bis hin nach Harburg, in Privatwohnungen und Pensionen, und lenken die Süchtigen per Handy an Übergabeorte oder zu Erddepots in städtischen Grünanlagen wie dem schönen Park "Planten un Blomen" am Dammtor-Bahnhof.

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 23.04.2002, Nr. 94 / Seite 11